(Aktualisiert 12.08.09)
Nicht mal ein Jahr nachdem sich die "zivilisierten" Länder dieser Welt wegen der in China während den olympischen Spielen praktizierten Internetzensur echauffiert haben, folgen sie nun diesem Beispiel auch bei uns. Die heftig umstrittene Sperrung von Internetseiten[1] hat mit dem volksverächtenden Thema der Kinderpornografie nun den Fuß in der Haustür der Demokratie, unserer Bürgerrechte und unseren freiheitlichen Grundrechten. Die erfolgreichste ePetition mit über 130.000 Mitzeichnern hat am Ende vermutlich nicht mehr erreicht, als den Score der Unterzeichner zu erhöhen. Das Gesetz wurde im Bundestag von Abgeordneten mit geringer Sachkenntnis reflexartig verabschiedet. Mit populistischen Themen wird hier nicht nur Wahlkampf mit unseriösen Argumenten betrieben, sondern ein grundlegender Schritt in Richtung Kontrolle des Internets betrieben.
“Es wird deutlich, daß das Bundesinnenministerium mit dem Thema Kinderpornographie und der Flankierung durch Familienministerin von der Leyen offenbar einen Bereich herausgesucht wurde, mit dem am ehesten gesellschaftliche Akzeptanz für Sperrmaßnahmen erreicht werden kann. Wenn aber eine solche Infrastruktur erst einmal vorhanden ist, wird eine Ausweitung auf andere Themenbereiche – seien es sogenannte terroristische Propaganda oder Verstöße gegen Urheberrechtsbestimmungen – ein Leichtes sein”, sagte CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn.
Aber nicht nur China versteht sich im Handwerk der Bürgerkontrolle, auch der Iran hat die Folgen einer staatlichen Kontrolle der Kommunikationswege während den Unruhen nach der umstrittenen Wiederwahl Achmedinedschads eindrucksvoll dargestellt. Internetzugänge wurden gesperrt, E-Mails wurden abgefangen und das Mobilfunknetz wurde abgeschaltet. Die westlichen Regierungen reagierten mit Empörung und Entsetzen. Das in unserem Land bereits eine Massenerfassung von Autokennzeichen auf den Mautbrücken der Autobahnen stattfindet, stört dann wohl auch die Wenigsten auch wenn (oder obwohl) sie derzeit noch illegal ist. Die Ironie der Geschichte ist, daß das Bundesverfassungsgericht 2008 das hessische und schleswig-holsteinische Gesetz zur automatisierten Kennzeichenerfassung mit der Erklärung für nichtig erklärte, die automatisierte Kennzeichenerfassung greife in den Schutzbereich des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung ein[2]. Ein weiteres Beispiel dafür, daß das Bundesverfassungsgericht in Zeiten einer großen Koalition die einzig wirksame Opposition ist. Das sich das BKA dann an die Anweisung hält, keine Daten von Besuchern zensierter Webseiten zu speichern, klingt dann wohl nur beim größten Optimisten glaubwürdig. Der Schutzbereich des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sollte wohl auch für das Internet gelten … wenn hier nicht, wo dann?
Auch ist Kinderpornografie nicht durch eine Zensur im Internet zu stoppen. Hier wird allenfalls ein versehentliches "Hineinstolpern" in so eine Webseite verhindert. Menschen die sich mit solchen Dingen beschäftigen, halten sich mit ihrer Neigung bereits im Untergrund auf. Sie nutzen hierfür völlig andere Plattformen, wie zB Mailinglisten, wo sie ihre Daten auch ohne damit in die Öffentlichkeit zu gehen, austauschen. Hier mit dem Hebel der Zensur wirkungsvoll Abhilfe zu schaffen, klingt genauso abstrus, wie zu glauben, jemanden vom Bau einer Bombe abzuhalten, bloß weil er dafür keine Anleitung im Internet findet. "Sorry Jungs wir müssen die Sache abblasen, ich habe keinen Plan zum Bau einer Bombe gefunden…" Passend dazu hat die Boulevardpresse kürzlich einen Bericht veröffentlicht, dass die Sauerland Zelle den Plan für ihre Bombe aus dem Internet hat. In meinen Ohren klingt das eher wie ein Erklärungsversuch der Regierung, um ihre Massnahmen zu rechtfertigen. Unterm Tisch fällt dabei, dass die Sauerland Zelle vom usbekischen Geheimdienst ins Leben gerufen oder zumindest massgeblich gefördert wurde und der Zünderlieferant enge Kontakte zum CIA hat, von dem dann auch der entscheidende Tip auf die Existenz der Gruppe kam[3]. Erst aufbauen, dann unmittelbar vorher hochgehen lassen. Die Bevölkerung beglückwünscht unseren Staat und fordert am Ende freiwillig noch mehr staatliche Kontrolle. "puh, was hatten wir ein Glück…" Ein Schelm wer jetzt an das Bombenattentat am Bahnhof von Bologna (Italien) denkt. (Stichwort: Gladio[4])
Der Widerstand der Bevölkerung gegen (rechtsstaatlich bedenklicher) staatlichen Kontrolle wird müde, wie es scheint. In den späten 70er oder frühen 80er als unsere Bundesrepublik vom RAF Terror heimgesucht wurde, war der Widerstand gegen die heute geradezu lächerlich wirkenden neuen Fahndungsmethoden (zB der Rasterfahndung[5]) energischer als heute. Sicher muss man die rasant fortschreitende technologische Entwicklung auch dem Staat zur Verbrechensbekämpfung zugestehen aber bitte nicht auf dem Rücken des Rechtsstaat und des Grundgesetztes. Am Ende steht dann der Bürger unter Generalverdacht. Wehrt euch… 2009 ist Wahljahr!
Allerdings weist zumindest die technische Umsetzung dieser "Zugangserschwerung", wie das Gesetz genannt wird, Lücken auf. Da es einzelnen Regierungen nicht möglich ist, im Ausland stehende Server aus dem Netz zu nehmen, soll der Zugang auf DNS Ebene[6] unterbunden werden. Bei Aufruf einer indizierten Webseite soll man auf eine Webseite des BKAs umgeleitet werden, welche mit einem Stoppschild[7] auf den kinderpornografischen Inhalt der besuchten Webseite aufmerksam macht. Diese Hürde kann leicht umgangen werden, wenn man die Webseite nicht über seine URL (zB: www.webseite.de) sondern über seine IP-Adresse (zB: 123.234.210.199) aufruft. Des Weiteren stehen zensurfreie DNS Dienste zur Verfügung, die genutzt werden können. Wie man diese benutzt, hat der CCC (Computer Chaos Club) auf seiner Homepage veröffentlicht[8]. Sollten Sie beim Aufruf der Website www.ccc.de auf eine Webseite des BKAs umgeleitet werden, können Sie diese auch unter der IP Adresse 213.73.89.124 erreichen… 
Am Freitag, den 19.06.2009 stelle ich, wie schon im Jahr zuvor, einige Bilder im Rahmen der "Nacht der Kunst" in Pfaffenhofen beim Modehaus Kanzler aus. Das Thema lautet diesmal "Dahoam und Woanders". Mit diesem Titel bin ich mit der Besitzerin einen Kompromiss eingegangen. Anders als im Vorjahr wurde diesmal ein Thema an mich gestellt. Für das Klientel eignen sich Heimatbilder besonders aber da ich nach meiner Weltreise natürlich haufenweise Bilder aus fernen Ländern zusammengetragen habe, brannte es mir natürlich gewaltig unter den Fingernägeln einige dieser Bilder auch öffentlich auszustellen. Mit anderen Worten: Ich fahr doch nicht fast fünf Monate durch die Weltgeschichte, um im Anschluss Heimatbilder zu präsentieren, war mein Argument. Da die Besitzerin zu meinem engsten Freundeskreis zählt, war der Widerstand auch nicht all zu gross. Die Ausstellung beinhaltet 10 Bilder (zgl. des oben gezeigten Plakat zur Ausstellung) und so machten wir fifty fifty, fünf Heimatbilder und fünf Urlaubsbilder und der Titel war demnach schnell gefunden. "Dahoam und Woanders" ist voraussicht noch bis Ende Juli beim Moderhaus Kanzler, in der Löwenstrasse Pfaffenhofen zu besichtigen.
(04/09) Nach knapp fünf Monaten und ca. 50.000 Kilometern bin ich wieder Zuhause angekommen. Ich habe stürmische Zeiten erlebt aber auch Zeit zum Träumen gehabt, zum Teil romantisch und manchmal sogar schon kitschig. Ich habe neue Freunde gefunden aber auch ein paar Vollidioten getroffen. Ich schwitzte unter der Sonne Singapurs und torkelte eingemummt wie ein Eskimo durch den chinesischen Winter … der wirklich saukalt sein kann. Ich habe wichtige Briefe geschrieben, die schon seit einer Ewigkeit in der Pipeline stehen und habe auch gleich neue Gründe mitgebracht, noch ein paar hinterher zu schieben (…wie lange es wohl dafür wieder braucht?). Ich habe interessante Bücher gelesen, die ich vermutlich sonst nicht gelesen hätte. Ich habe interessante Speisen gegessen, die ich vermutlich sonst nicht gegessen hätte. Ich habe Fehler gemacht und neue Erkenntnisse gewonnen. Ich habe Ängste durchleben müssen und bin mir der Existenz eines aufmerksamen Schutzengels bewusst geworden. Ich habe Einladungen erhalten und Absagen erteilt. Kurz: Ich kann die Frage "Und, wie wars…?" nicht mit einem Satz beantworten.
Ich habe meine angekündigten Reiseberichte nicht, wie eigentlich geplant, in Textform hier veröffentlicht aber dafür einen Fotoblog in meiner Galerie geführt. Das Erlebte liegt somit zumindest schon mal in Bildern mit vereinzelten Kommentaren vor. Ich werde aber natürlich auch noch einen Reisebericht schreiben, dafür muß das Erlebte allerdings erst mal verarbeitet werden. Ob und was mir das ganze letztlich gebracht hat, läßt sich vermutlich erst bei einer Gegenüberstellung mit dem (normalen) Alltag abschließend sagen. Ich werde wohl die nächste Zeit hauptsächlich damit verbringen die ganze Sache zu dekomprimieren, diese Angelegenheit ist also noch nicht abgeschlossen. Für alle die der Reisebericht interessiert, können hier schon mal reinschauen, allerdings dauert es noch ein wenig bis zählbare Ergebnisse vorliegen. Zumindestens die Einleitung ist aber schon geschrieben…
Auf alle Fälle freue ich mich wieder daheim zu sein und hoffe, daß ich die Gelassenheit und innere Ruhe noch eine Weile in mein normales Leben hinüber retten kann. Ich bedanke mich bei all jenen, die mir per E-Mail Nachrichten aus der Heimat zukommen ließen, bei all jenen die die Stellung zu Hause gehalten haben und entschuldige mich bei all jenen, die ich bei den Postkarten vergessen habe.